SPD Baden-Baden lud zum Vortrag über Energie - Europa nach dem deutschen Atomausstieg

Stadtverbandvorsitzender der SPD Baden-Baden Werner Henn beim Energie-Vortrag im Restaurant Aumatt

  Petra Feld, SPD

SPD informiert über Auswirkungen der deutscher Energiepolitik auf Europa - Anhand von aktuellen Statistiken betonte er, wie wichtig der schnelle Umstieg von fossilen auf regenerativen Energieträger und die Weiterentwicklung der erneuerbaren Energien ist. Der planlose und überhastete Ausstieg aus der Atomenergie bedeutet noch lange keine energetische Wende. Die Bundesregierung habe kein Konzept und ignoriere die existierenden Probleme, hervorgerufen erst durch die Laufzeitverlängerung und dann der schnellen Schließung der AKWs.

Dr. Dirk Buschle, der Direktor der Europäischen Energiegemeinschaft Wien, verdeutlichte aus europäischer Sicht die dramatischen Auswirkungen deutscher Energiepolitik auf dem gemeinsamen Binnenmarkt. Er betonte, dass eine der Säulen des EU Binnenmarktes eine netz- und versorgungssichere Energiewirtschaft voraussetze. Durch den Alleingang Deutschlands beim überstürzten Ende der Atomenergie sei die Netzstabilität, die Preissicherheit sowie die Versorgung insgesamt beeinträchtigt worden. Der durch Rot-Grün von langer Hand geplante Atomausstieg, der von der jetzigen Bundesregierung rückgängig gemacht wurde, wäre aus europäischer Sicht besser gewesen und hätte derartige Verwerfungen nicht hervorgerufen.

Buschle nannte die „leitungsbezogenen Energiequellen“ als Lebensader der Wirtschaft, die ausreichend und grenzüberschreitend vernetzt sowie von Krisenherden und Monopolisten unabhängig gestaltet werden müssen, um den Energiefluss und die Umweltstandards zu gewährleisten.

Bei der anschließenden Diskussion betonten die Teilnehmer, dass auch für die neuen Technologien ein sozialdemokratischer Grundsatz unbedingt eingehalten bleiben muss: Die Energieversorgung muss für jeden bezahlbar bleiben. Es dürfe nicht passieren, dass Energie zum Luxusgut werde, betonte Henn. „Es ist ein Kernthema sozialdemokratischer Politik, die Energiewende sozialverträglich zu gestalten und Energie zu bezahlbaren Preisen anzubieten.“ Er forderte die Stadtwerke auf, mehr erneuerbare Energien selbst zu erzeugen und überall im Stadtgebiet auch anzubieten.