Justizminister Ulrich Goll zu Gast beim Europäischen Kulturkreis in Baden-Baden

Justizminister spricht zur rechtlichen Einheit der EU und zu Stuttgart21

Ulrich Goll war am Dienstag zu Besuch in Baden-Baden. Nach dem Besuch der Austellung junger europäischer Künstler in der Galerie Kleiner Prinz wollte der Justizminister seinen Vortrag eigentlich rund um das Thema internationaler Angleichung von Rechtsvorschriften in der EU aufbauen.

Die EU als Wahrer der Sicherheit ihrer Bürgerinnen und Bürger, und das mit einem Kompromiss aus Selbstbestimmung der Mitgliedsstaaten und Lenkung aus Brüssel an Stellen, wo Einzelregelungen z.B. bei der Strarfverfolgung nicht ausreichen. Stichwort Subsidiaritätsprinzip.

Viel gefragter als die Verträge von Lissabon und Stockholm war beim Publikum aber seine Haltung zum MegaBahnprojekt Stuttgart 21 und den jünsten Ausschreitungen und Protesten in der Folge.

Als Mitglied der Regierung in Stuttgart muss auch er sich im März nächsten Jahres den Landtagswahlen stellen. Die Opposition fühlt Aufwind, die Koalition bleibt ruhig und geht den Wahlkampf zum 15. Landtag gelassen an. Eingeladen wurde der Minister von den Europafreunden aus Stuttgart sowie vom Europäischen Kulturkreis Baden-Baden.

Zufällige Videos

Neueste Meldungen

  • Rastatt - Der IHK-Präsident würdigte das ehrenamtliche Engagement der Geehrten: „Neben der Verantwortung gegenüber einzelnen Absolventen übernehmen Sie Verantwortung gegenüber der Wirtschaft. Mit Ihrer Unterstützung können wir beispielsweise den Unternehmen anhand des IHK-Zeugnisses eine verlässliche Grundlage für Ihre...
  • Calw - Die Künstlerinnen bringen heitere, besinnliche und leidenschaftliche Lieder aus der Welt der großen, alten Chansons der Piaf und anderer, mit Titeln wie "La Vie en rose", "Je ne regrette rien", "Accordéon", "La Bohème" und wunderschönen stimmungsvollen Piano Soli. Ihr erstes öffentliches Konzert in diesem Jahr geben die...
  • Baden-Baden - Das Erarbeiten von Optimierungsvorschlägen im Rahmen des „Kontinuierlichen Verbesserungsprozesses“ ist Teil des Qualitätsmanagements der Schöck AG. Das Unternehmen belohnt das Engagement seiner Mitarbeiter. Regelmäßig werden Monatssieger gekürt. Am 19. März 2018 wurden vier Jahressieger mit einer zusätzlichen Prämie...
  • Baden-Baden - Die Eberhard-Schöck-Stiftung und die Schöck Bauteile GmbH haben in feierlichem Rahmen den Schöck Bau-Innovationspreis in Ulm verliehen. Jedes Jahr werden drei Hochschulabsolventen für herausragende Abschlussarbeiten beim Branchenforum von Schöck prämiert. Die Preisträger kommen in 2018 von den Hochschulen in Dresden...